Kategorie: Zivilrecht

Karnevalsumzug – Mit Kamelle „scharf“ geschossen.

Es wird oft über die berühmte „Kamelle an den Kopf“ geschmunzelt. Allerdings ist das für die Betroffenen, die ernsthaft durch das Bombardement während der Karnevalsumzüge verletzt werden, nicht so spaßig. Wenn etwas passiert, stellt sich für die Betroffenen die Frage nach der Haftung, sowie nach einem eventuellen Schmerzensgeld. Doch die Gerichte urteilen sehr oft für […]

Abmahnung wg. Filesharing bei Familien

Amtsgericht Nürnberg, Urteil vom 25.10.2017 – 32 C 378/17 – Täterschaftvermutung eines Anschlussinhabers bei Urheberrechtsverletzungen kann widerlegt werden. Wird ein Anschlussinhaber wegen Urheberrechtsverletzung abgemahnt, so ist dieser verpflichtet nach einer Abmahnung im Rahmen seine Aufsichtpflicht die von minderjährigen Kindern genutzte Hardware darauf zu kontrollieren, ob dort die von der Abmahnung betroffenen Programme oder Dateien vorhanden […]

Fristlose Kündigung wegen extremer Geruchsbelästigung bei Hundehaltung

Amtsgericht Ansbach, Urteil vom 01.06.2017 – 3 C 865/16 – Das Halten von Tieren in einer Mietwohnung ist häufig Grund und Anlass für Streitigkeiten zwischen Mietern und Vermietern. Kommt es zu einer extremen Geruchsbelästigung aufgrund einer nicht artgerechten Haltung eines Tieres, ist die fristlose Kündigung des Mietvertrags gerechtfertigt. Dies geht aus einer Entscheidung des Amtsgerichts Ansbach hervor. (Quelle: kostenlose-urteile.de)

Keine Kündigung wegen Aufnahme der Lebensgefährtin in Mietwohnung

Landgericht Berlin, Hinweisbeschluss vom 16.05.2017 – 67 S 119/17 – Nimmt ein Wohnungsmieter seine Lebensgefährtin mit in die Wohnung auf, ohne zuvor den Vermieter um Erlaubnis gefragt zu haben, rechtfertigt dies im Rahmen eines langjährig beanstandungsfreien Mietverhältnisses weder eine außerordentliche noch eine ordentliche Kündigung. Es fehlt insofern jedenfalls an der Erheblichkeit einer Pflichtverletzung. Dies hat das Landgericht Berlin entschieden.

Taubenfütterung – außerordentliche Kündigung Mietverhältnis

Wer trotz mehrfacher Abmahnung an sieben Tagen die Woche mehrmals täglich Tauben am Wohnungsfenster füttert und damit jeweils ca. 30 Vögel anlockt, dem kann das Mietverhältnis außerordentlich gekündigt werden, entschied das AG Nürnberg. Das Amtsgericht (AG) Nürnberg hat entschieden, dass der Vermieter berechtigt ist, einem Mieter außerordentlich zu kündigen, der trotz mehrfacher Abmahnung das Füttern […]