Autor: ABC Rechtsanwalt

Rechtsreferendar/in (m/w/d) in Mönchengladbach gesucht

Die Anwaltskanzlei Baumbach, Rechtsanwalt Hans-Joachim Baumbach bietet engagierten Rechtsreferendaren, die nach ihrem Studium damit liebäugeln in die Selbstständigkeit zu gehen, die Möglichkeit an, in die anspruchsvolle Mandatsarbeit der Kanzlei eingebunden zu werden und praxisorientiert arbeiten zu können. Die Schwerpunkte der Kanzlei liegen seit über 25 Jahren in den Bereichen des Arbeitsrechts, des Verkehrsrecht, des Inkasso […]

„Rechts vor Links“ auf Parkplätzen? Ja oder nein?

Rechts vor links auf Parkplätzen

Gilt “rechts vor links” auf öffentlichen Parkflächen? Wer hat hier Vorfahrt? Der BGH hat in seinem Urteil vom 22.11.2022, Az. VI ZR 344/21 entschieden, dass die Vorfahrtsregel „rechts vor links“ in der Regel keine Gültigkeit auf öffentlichen Parkplätzen (z.B. Parkplatz des Supermarktes) hat. Leider verlassen sich viele Autofahrer häufig auf die Vorfahrtsregel „rechts vor links“, […]

Notfall

Notfall

Im Notfall Manchmal, plötzlich und unerwartet, kann es auch zu einem Notfall kommen und es wird dringend juristischer Beistand oder sonstige Hilfe benötigt. Sei es, dass man selbst oder ein Familienmitglied bedroht wird oder es droht Ihnen, einem Bekannten oder Verwandten gar die Festnahme oder ähnliches. In einem solchen Fall ist guter Rat teuer, aber […]

Pflicht zur Arbeitszeiterfassung – „Stechuhrurteil“

Stechuhrurteil, Arbeitsrecht

Im sogenannten „Stechuhrurteil“ entschied der Europäische Gerichtshof im Jahr 2019 eine Verpflichtung zur Arbeitszeiterfassung (Vollzeiterfassung) mit der Gewährleistung der Wirksamkeit der europäischen Arbeitszeitrichtlinie (vgl. EuGh, Urteil vom 14.05.2019 – C 55/18). Mit der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt (BAG) am 13.09.2022 wurde die Existenz einer gesetzlichen Grundlage für eine verpflichtende Arbeitszeiterfassung erneut bestätigt. Diese Pflicht […]

Neue Düsseldorfer Tabelle 2023

Düsseldorfer Tabelle 2023, Unterhaltsberechnung

Was ändert sich im Unterhalt? Nicht nur der Unterhalt für Trennungskinder ändert sich, auch der Selbstbehalt erhöht sich von bisher 1.400 EUR in 2022 auf nunmehr 1.650 EUR ab dem 01.01.2023. Der Mindestunterhalt für Kinder getrenntlebender Eltern erhöht sich, wie auch der Unterhalt für volljährige Trennungskinder. Das Kindergeld wird auch weiterhin immer auf den Bedarf […]

Ärger mit dem Paketdienst

Paketdienst Haftung Blogbeitrag Rechtsanwalt Mönchengladbach

Der Paketdienst – nicht immer eine Freude. Da wartet man lange auf die heiß ersehnte Sendung, mit dem noch sehnsuchtsvolleren erwarteten Inhalt und findet lediglich einen Zettel im Briefkasten. „Wir haben es an einem sicheren Ort hinterlegt: Blauetonne“ Wenn es dem Artikelverfasser nicht selbst passiert wäre (siehe Bild), könnte man dies allenfalls für einen schlechten […]

Führerschein – Umtauschpflicht und Fristen

Umtauschpflicht Führerschein

Die Umtauschpflicht für Führerscheine – für wen, ab wann und welche Fristen müssen eingehalten werden? Die Umtauschpflicht für alle alten Führerscheine wurde von der EU vor einiger Zeit eingeführt. Diese gilt es zu beachten. Sie brauchen sich trotzdem nicht zu sorgen, denn die Fahrerlaubnis für PKW und Motorräder selbst erlischt mit der Pflicht zum Umtausch […]

Nichteheliche Lebensgemeinschaft – Trennung, Haus und Geld

Anwaltskanzlei Baumbach Rechtsanwalt Mönchengladbach zur nichtehelichen Lebensgemeinschaft

Nichtehelichen Lebensgemeinschaft – Was passiert mit dem Haus, dem Auto etc. bei Trennung? Eher weniger bekannt sind die Folgen bei Trennung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Die Trennungsmodalitäten rund um Haus und Geld im Rahmen einer Scheidungsauseinandersetzung sind stattdessen vielen rechtsinteressierten Bürgern geläufig. Früher galt bezüglich der nichtehelichen Lebensgemeinschaft der Grundsatz: Wer in einer Rechtspflichtlosigkeit lebt, kann […]

Schwerbehinderung im Arbeitsrecht

Schwerbehinderung Arbeitsrecht

Gesetzliche Regelungen bei Schwerbehinderung Die Schwerbehinderung ist geregelt im Sozialgesetzbuch Nr. 9 (SGB IX). Bereits bei der Einstellung eines Schwerbehinderten ergeben sich schon viele Fragen. Sowohl auf Seiten des Arbeitgebers, als auch auf Seiten des Arbeitnehmers. Wie habe ich als Arbeitgeber mit einem Menschen mit Handicap umzugehen? Was muss ich bei seiner Bewerbung beachten? Darf […]

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