Autor: ABC Rechtsanwälte

Ärger mit dem Paketdienst

Paketdienst Haftung Blogbeitrag Rechtsanwalt Mönchengladbach

Der Paketdienst – nicht immer eine Freude. Da wartet man lange auf die heiß ersehnte Sendung, mit dem noch sehnsuchtsvolleren erwarteten Inhalt und findet lediglich einen Zettel im Briefkasten. „Wir haben es an einem sicheren Ort hinterlegt: Blauetonne“ Wenn es dem Artikelverfasser nicht selbst passiert wäre (siehe Bild), könnte man dies allenfalls für einen schlechten […]

Führerschein – Umtauschpflicht und Fristen

Umtauschpflicht Führerschein

Die Umtauschpflicht für Führerscheine – für wen, ab wann und welche Fristen müssen eingehalten werden? Die Umtauschpflicht für alle alten Führerscheine wurde von der EU vor einiger Zeit eingeführt. Diese gilt es zu beachten. Sie brauchen sich trotzdem nicht zu Sorgen, denn die Fahrerlaubnis für PKW und Motorräder selbst erlischt mit der Pflicht zum Umtausch […]

Nichteheliche Lebensgemeinschaft – Trennung, Haus und Geld

Anwalt Rechtsanwalt Baumbach et Collegae Mönchengladbach zur nichtehelichen Lebensgemeinschaft

Nichtehelichen Lebensgemeinschaft – Was passiert mit dem Haus, dem Auto etc. bei Trennung? Eher weniger bekannt sind die Folgen bei Trennung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Die Trennungsmodalitäten rund um Haus und Geld im Rahmen einer Scheidungsauseinandersetzung sind stattdessen vielen rechtsinteressierten Bürgern geläufig. Früher galt bezüglich der nichtehelichen Lebensgemeinschaft der Grundsatz: Wer in einer Rechtspflichtlosigkeit lebt, kann […]

Schwerbehinderung im Arbeitsrecht

Schwerbehinderung Arbeitsrecht

Gesetzliche Regelungen bei Schwerbehinderung Die Schwerbehinderung ist geregelt im Sozialgesetzbuch Nr. 9 (SGB IX). Bereits bei der Einstellung eines Schwerbehinderten ergeben sich schon viele Fragen. Sowohl auf Seiten des Arbeitgebers, als auch auf Seiten des Arbeitnehmers. Wie habe ich als Arbeitgeber mit einem Menschen mit Handicap umzugehen? Was muss ich bei seiner Bewerbung beachten? Darf […]

Jahreswechsel und Resturlaub – Droht der Urlaubsverfall?

Urlaubsanspruch zum Jahresende

Zum Jahreswechsel steht der Arbeitnehmer häufig vor der Frage: Ich habe doch noch Resturlaub – Droht zum Jahreswechsel der Urlaubsverfall? Rechtslage nach dem Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) Die Rechtslage nach dem Bundesurlaubsgesetz (§ 7 Abs. 3 BUrlG) sah ursprünglich vor, dass der Resturlaub grundsätzlich zum Jahresende verfällt. Ein Anspruch auf bezahlten Urlaub entstand für den Arbeitnehmer dann […]

Druckkündigung – Mitarbeiter fordern Kündigung

Druckkündigung im Arbeitsrecht

Kann der Arbeitgeber zur Kündigung gezwungen werden? Für eine außerordentliche Kündigung benötigen sowohl Arbeitgeber wie auch Arbeitnehmer nach § 626 Abs. 1 BGB einen „wichtigen Grund“. Im Einzelfall ist allerdings zu prüfen, ob auch tatsächlich ein solch besonders schwerwiegender Grund vorliegt, der eine fristlose Kündigung rechtfertigt. Hierzu heißt es im Leitsatz des Urteils des Arbeitsgerichts […]

Gaspreiserhöhung um 500 % – Vermieter dreht den Gashahn ab

Gashahn

Vermieter dreht den Gashahn ab In einer aktuellen Entscheidung vom 26.07.2022 des Amtsgericht Frankfurt a.M. – Az: 33 C 2065/22 – musste sich das Gericht damit auseinandersetzen, dass ein Vermieter eines Mehrfamilienwohnhauses den Mietern den Gashahn abdrehte. Zur Begründung führte der Vermieter an, dass er wegen der Erhöhung des Gaspreises um 500% ab Juli 2022 […]

Fristlose Kündigung wegen Lichterkette?

Haus mit Lichterketten

Wettrüsten in der Weihnachtszeit und auch außerhalb In der Vorweihnachtszeit ist zu beobachten, wie das Wettrüsten unter den Nachbarn beginnt. Hierzu empfehlen wir die schöne Geschichte der Weihnachtsbeleuchtung aus Stenkelfeld. So werden auch dort zum Teil Lichterketten über Lichterketten in der kompletten Wohnung oder an den Fenstern/Balkonen aufgehangen und vieles andere mehr. Aber auch außerhalb […]

Achtung Handy-Blitzer – Teurer Griff zum Smartphone

Handy-Blitzer im Straßenverkehr

Es war wohl tatsächlich nur eine Frage der Zeit, bis technikaffine „Bastler“ für die Überwachung der Handy-Nutzung im Auto einen neuartigen Blitzer entwickeln. Die Geräte-Bezeichnung lautet „Monocam“. Sie wurde nach unserer Kenntnis von Experten der Universität Utrecht in den Niederlanden entwickelt. Das neue Gerät soll der Polizei bei der Überwachung von Handy-Nutzung im Auto behilflich […]

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